Johannes Steiniger (MdB) vor der 9. Jahrgangsstufe in der Alten Turnhalle (Foto: WAG)
Am 23.05.2022 war der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger von der CDU zu Besuch an unserer Schule. Die neunte Jahrgangsstufe hatte die Chance, ihn alles zu fragen, was man schon immer mal von einem Politiker wissen wollte. Und bei der ein oder anderen Frage war er mehr gefordert, als er es sich hätte träumen lassen.
Johannes Steiniger ist 34 Jahre alt, studierte Mathematik und Politikwissenschaft, und schloss eine Ausbildung zum Gymnasiallehrer ab. Seit 2013 ist er Bundestagsabgeordneter und vertritt den Wahlkreis Neustadt-Speyer in Berlin. Der Schwerpunkt seiner Arbeit liegt dabei im Finanzausschuss. Als Jugendlicher in Bad Dürkheim aufgewachsen, interessierte er sich bereits sehr für Politik und trat, weil er seine Werte in der CDU am besten repräsentiert sah, der Jungen Union vor Ort bei.
Nach einer kurzen Vorstellung durften die Schülerinnen und Schüler Herr Steiniger mit Fragen löchern und konfrontierten ihn sogleich mit einer ganz schön kniffligen Frage, nämlich wie er zum Thema Erbschaftssteuer steht. Hier erläuterte er beide gesellschafllichen Positionen und machte deutlich, dass er die Regelung in Deutschland eigentlich sehr gut fände.
Aber auch die Frage, wie man sich so fühle, wenn man aus der Bundesregierung geflogen sei, musste er sich gefallen lassen – und antwortet ehrlich: „Mich nervt das schon, weil ich gerne politisch etwas verändern würde. In der Regierung ist das einfacher als in der Opposition, wo es normal ist, dass alles das, was man einbringt, erst einmal von der Regierungskoalition abgelehnt wird.“ Am Beispiel der Energiesteuern machte er aber auch deutlich, dass Regierungen ab und an dann doch Oppostionsvorschläge aufgriffen und durchsetzten. Immerhin freue es ihn nun, dass er in der Opposition keine Koalitionskompromisse, sondern seine eigene Haltung deutlich machen könne.
Ein großes Thema war die Versorgungssicherheit Deutschlands, aber auch die Frage, inwiefern dabei moralische Erwägungen eine Rolle spielten dürften; konkret: Ist es vertretbar, Gas und Öl aus Katar zu beziehen, wenn man wisse, wie dort Menschenrechte mit Füßen getreten werden? Er verwieß dabei darauf, dass man so schnell wie möglich von fossilen Energieträgern wegmüsse, aber nicht nur für die Netzatabilität, sondern auch für die Industrie, etwa die BASF, weiter Gas bräuchte, etwa als Ausgangsstoff für Produkte. Er habe einen Aufruf zum Boykott russischen Gases unterschrieben. Natürlich sei die Menschenrechtslage in Katar und anderen Ländern problematisch, doch am Ende stehe der Abwägungsprozess, der komplex und niemals konfliktfrei sei. Am Beispiel der Gasförderung machte er das Ganze deutlich: Theoretisch könnte man auch in Deutschland Gas fördern, aber Fracking vor Ort sei auch für viele keine Alternative.
Natürlich wurde daher auch das Thema Russland angesprochen: Hatte man sich zu sehr auf das Land als Energielieferant verlassen? Seiner Ansicht nach nütze es nichts, in der Vergangenheit nach Schuldigen zu suchen. Viele – auch er – hätten auf billiges Gas und Öl als Standortvorteil für die Bundesrepublik gesetzt, weil Diversifizierung merklich teurer sei. Nun würden wir alle mit einem merklichen Wohlstandsverlust konfrontiert. Einen Dialog mit Russland gäbe es aktuell nicht; Deutschland könne keine Autarkie erreichen und sei auf die Globalisierung angewiesen, um seine Produkte zu verkaufen, für die der deutsche Markt alleine zu klein sei.
Eine aus unserer Sicht zentrale Aussage des Vormittags lautete: „In der Politik wird es nie Entscheidungen geben, die hunderpozentig richtig sind. Es gibt immer Dilemma-Situationen.“
Zum Schluss beantwortete Herr Steiniger die wichtigste Frage: Nutella mit oder ohne Butter? Seine Antwort gab er uns ohne zu zögern: „Mit Butter“ 😉
Leonie N. / Daniela W. (9.Jgs.)