Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger am KKG

Am Montag, den 17. September, durfte das KKG, organisiert von Frau Rettenmeier, einen besonderen Gast in der alten Turnhalle begrüßen: den Bundestagsabgeordneten Johannes Steiniger von der CDU. In den ersten beiden Stunden gewährte der 31-jährige Politiker den Schülerinnen und Schülern der Klassenstufe 10 einen kleinen Einblick in sein politisches Leben als Wahlkreisabgeordneter des Kreises Neustadt-Speyer.

,,Das Leben als Politiker ist voll mit Terminen wie diesen“, erklärte der noch junge Politiker, der ursprünglich Mathe und Sozialkunde auf Lehramt studiert hatte, gleich zu Beginn. Neben seinen 21 bis 22 Wochen im Jahr, die er in Berlin zubringe, sei der Rest seiner Zeit darauf ausgerichtet, in seinem Wahlkreis mehr über Politik aufzuklären.
Steiniger sprach vor allem über seine Arbeit in Berlin während der Sitzungswochen und über die Aufgaben, die ein Bundestagsabgeordneter zu erfüllen habe. So besteht Steiningers Sitzungswoche beispielsweise aus folgenden Terminen…

  • Landesgruppensitzungen (14 Rheinland-Pfalz- und Saarland-Abgeordnete)
  • Arbeitsgruppensitzungen/Expertensitzungen (Spezialisierung einzelner Personen auf bestimmte Themen)
  • Fraktionssitzungen mit der Kanzlerin
  • Plenarsitzungen

Ein durchaus interessanter Moment war für viele, als Steiniger sich dem Punkt des Abstimmens über Gesetze widmete: So erfuhren die Schülerinnen und Schüler, dass das ,,freie und eigene“ Abstimmen so gar nicht der Fall ist, sondern dass man sich als Abgeordneter entweder der Mehrheit anschließt oder, wenn man dagegen ist, zwar dagegen stimmen kann, meist aber aus den eigenen Reihen Druck bekommt, sich umzuentscheiden (Fraktionszwang).

,,Als ich gegen die Absenkung des Renteneintrittsalters gestimmt habe, waren es am Anfang noch zwanzig Leute, die dagegen waren. In den darauffolgenden Tagen habe ich mehrere Anrufe bekommen, bei denen meine Kollegen mir gesagt haben, ich solle es mir doch nochmal überlegen. Bei der richtigen Abstimmung dann am Ende der Woche waren es mit mir nur noch sieben. Die anderen haben vielleicht Dienstreisen angeboten bekommen oder so“, scherzt er.

Nach einer Stunde war der Vortrag dann auch schon wieder vorbei, zu kurz, wie einige der Schülerinnen und Schüler bemängeln: Viele der Anwesenden fanden es schade, ihre Fragen an ihn, die sie sich überlegt hatten, nicht mehr stellen zu können.
Meiner Meinung war es aber eine durchaus sinnvolle Veranstaltung, da viele Dinge, die im Sozialkundeunterricht nicht so intensiv besprochen wurden, hier einfach nochmal verdeutlicht und näher erklärt wurden. Außerdem war es mal eine Erfahrung der anderen Art, von jemandem erklärt zu bekommen, wie es Bundestag abläuft, der es hautnah miterlebt.
Im Großen und Ganzen also durchaus etwas, was man mal wieder machen könnte.

Hanna B. (10. Jgs.)

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